Sitzung
SV/03/2024
Mandant
Stadt Kappeln
Gremium
Stadtvertretung Kappeln
Raum
Kappeln, Großer Sitzungssaal im Rathaus Kappeln
Datum
27.03.2024
Zeit
18:30-20:12 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Änderungsanträge
Beschluss: geändert beschlossen | ||
Ö 3 | Beschluss über die nichtöffentliche Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Eingaben und Anfragen
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Mitteilungen der oder des Vorsitzenden
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | Verwaltungsbericht des Bürgermeisters über wichtige Verwaltungsangelegenheiten
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 7 | Berichte über die Arbeit der Ausschüsse durch die oder den Vorsitzenden oder die Vertretung
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 8 | Einwohnerfragestunde
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 9 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 10 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 11 | Außerplanmäßige Neubeschaffung einer Kehrmaschine
Beschluss: gemäß Vorlage beschlossen | 2024/071 | |
Ö 12 | Feuerwehrgerätehaus Kappeln-Ellenberg; Außerplanmäßige Investitionen zur Umsetzung angeordneter Maßnahmen der HFUK Nord
Beschluss: gemäß Vorlage beschlossen | 2024/069 | |
Ö 13 | Sachstand Sterbekasse der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Kappeln
Beschluss: geändert beschlossen | 2024/037 | |
Ö 14 | 1. Änderung des B-Planes Nr. 70 "Gebiet östlich der Wassermühlenstr., gegenüber der Straße Neukappeln"; hier: Abwägung über die Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Beschluss: gemäß Vorlage beschlossen | 2024/038 | |
Ö 15 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2023
Beschluss: gemäß Vorlage beschlossen | 2024/040 | |
Ö 16 | Aufstellung eines B-Planes Nr. 97 für den Bereich "Alt-Ellenberg" an der Ostseite der Schlei
Beschluss: gemäß Vorlage beschlossen | 2024/064 | |
Ö 17 | 15. Änderung des B-Planes Nr. 65 "Port Olpenitz" zur Errichtung einer Gastronomie nordöstlich des Verkehrskreisels; hier: geänderter Aufstellungsbeschluss und Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Beschluss: gemäß Vorlage beschlossen | 2024/046 | |
Ö 18 | Antrag der CDU, LWG und dem SSW zur Einführung der Übernachtungssteuer
Beschluss: gemäß Vorlage beschlossen | 2024/073 | |
Ö 19 | Stadtbücherei: Antrag der SPD Fraktion auf Umsetzung des SV-Beschlusses vom Februar 2022 (Vorlage: 2022/010)
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 20 | Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für Fortbildung
Beschluss: gemäß Vorlage beschlossen | 2024/077 | |
Ö 21 | Wahl von Mitgliedern der Ausschüsse und weiterer Gremien (Vorlage folgt)
Beschluss: gemäß Vorlage beschlossen | 2024/078 | |
Ö 22 | Schwimmhalle in Kappeln (Vorlage durch den Bürgermeister folgt) und Fraktionsantrag
Beschluss: gemäß Vorlage beschlossen |