Sitzung
ArSV/05/2023
Mandant
Stadt Arnis
Gremium
Stadtvertretung Arnis
Raum
Arnis, Sitzungssaal im Rathaus Arnis
Datum
12.09.2023
Zeit
19:00-21:16 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Änderungsanträge
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Eingaben und Anfragen
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Beschluss über die nichtöffentliche Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Mitteilungen des Vorsitzenden und Stand der Beschlüsse
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | Berichte über die Arbeit der Ausschüsse durch die Vorsitzenden oder deren Stellvertreter
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 7 | Verwaltungsbericht des Bürgermeisters
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 8 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 9 | Einwohnerfragestunde
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 10 | Anschaffung eines Traktors, Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Haushalt 2024
Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 11 | Brandschutz Rathaus Hinterhaus, 3. Stock, hier: Diskussion über weitere Vorgehensweise
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 12 | E-Ladesäulen für PKW und Fahrräder, hier: Diskussion über eine mögliche Anschaffung
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 13 | Digitale Gremienarbeit, Anschaffung von IPads für alle Stadtvertreter*innen, hier: Positionierung der Stadt Arnis
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 14 | Vergabe der Bewohnerparkausweise, hier: Diskussionspunkt über die weitere Vorgehensweise
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 15 | Erklärung der Gültigkeit der Gemeinde- und Kreiswahl vom 14. Mai 2023
Beschluss: gemäß Vorlage beschlossen | 2023/117 | |
Ö 16 | 9. F-Plan-Änderung und Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 9 der Gemeinde Winnemark für den "Hof Böllermaas"; hier: Abstimmung mit den Nachbargemeinden
Beschluss: gemäß Vorlage beschlossen | 2023/155 | |
Ö 17 | Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre zum Neubau eines Wohnhauses mit 2 Ferienwohnungen auf dem rückwärtigen Grundstück Lange Str. 34
Beschluss: gemäß Vorlage beschlossen | 2023/158 | |
Ö 18 | Mehrkosten für Beratungsleistungen zum Ortsentwicklungskonzept und Planung Neubau Feuerwehr
Beschluss: gemäß Vorlage beschlossen | 2023/164 | |
Ö 19 | Einstellung der Ausgabe der Fischereierlaubnisscheine der Stadt Schleswig
Beschluss: gemäß Vorlage beschlossen | 2023/165 | |
Ö 20 | Verschiedenes
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 21 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | ||
N 22 | Fähre Arnis, Auflösung Pachtvertrag |